Home | english  | Impressum | Datenschutz | Sitemap | KIT

Faire Verfahren für die Energieinfrastrukturplanung

Faire Verfahren für die Energieinfrastrukturplanung
Ansprechpartner:

Prof. Dr. Wolfgang Köck, Projektleiter

Projektgruppe:

Prof. Dr. Wolfgang Köck, Dr. Jana Bovet, Dr. Nele Lienhoop

Partner:

Department Umwelt- und Planungsrecht, UFZ, Department Ökonomie, UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZDas juristische Teilprojekt richtet seinen Augenmerk insbesondere auf das raumbedeutsame Planungsrecht und auf das Verfahrensrecht bei diesen Planungsprozessen. Dazu wird zum einen die sogenannte Netzplanung, also die Planungsprozesse für den Ausbau der Energieleitungen, sowie zum anderen die Windenergieplanung, als eine zentrale raumbeanspruchende Technologie im Bereich der Erneuerbaren Energien, in den Mittelpunkt der Untersuchung gestellt.

Das Erkenntnisinteresse des Teilprojektes ist darauf gerichtet, Aussagen darüber zu treffen, wie ein raumbezogenes Planungsrecht beschaffen sein muss, das sowohl Beschleunigungs- und Ausbauanliegen als auch die Erfordernisse eines hohen Umweltschutzes und die Rechte und Interessen der von Planungen betroffenen Menschen berücksichtigt. Ein wichtiger Ansatzpunkt dafür ist eine nachvollziehbare Bedarfsplanung und Alternativenprüfung, die den Bürger schon am Anfang der Planungskaskade mitnimmt und gerade durch die Fairness des Verfahrens wichtige Bedingungen für die nötige Akzeptanz setzt.

Der Gesetzgeber hat diesbezüglich schon wichtige Schritte unternommen und beispielsweise ein Energiewirtschaftsgesetz und ein Netzausbaubeschleunigungsgesetz geschaffen, die sich wie eine Antwort auf das Desaster von ‚Stuttgart 21‘ verstehen lassen. Neben einer Analyse dieser Gesetze ist auch geplant, den Implementationsprozess zu begleiten.

Aufbauend auf den Untersuchungen zur Akzeptanz, sollen im Bereich Windenergie verschiedene Gestaltungsoptionen im Hinblick auf die Präferenzen der Bürger untersucht werden. Anhand ökonomischer Bewertungsmethoden (z.B. das Choice Experiment) wird eruiert, welche Optionen von der Bevölkerung bevorzugt werden. Unter anderem sollen die Ergebnisse Aufschluss darüber geben, ob Gemeinden ein autarkes Stromnetz oder die Versorgung über einen Stromkonzern vorziehen.